Rechtsprechung
   LG Berlin, 09.10.2007 - 15 S 5/07   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,26386
LG Berlin, 09.10.2007 - 15 S 5/07 (https://dejure.org/2007,26386)
LG Berlin, Entscheidung vom 09.10.2007 - 15 S 5/07 (https://dejure.org/2007,26386)
LG Berlin, Entscheidung vom 09. Oktober 2007 - 15 S 5/07 (https://dejure.org/2007,26386)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,26386) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • MIR - Medien Internet und Recht

    Grafische Links auf Widerrufsbelehrungen? -Bei dem Hinweis (Link) auf eine Widerrufsbelehrung reicht die Verwendung eines grafischen Button nicht aus.

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Hinweis auf das Widerrufsrecht durch Grafik oder Link Rechtsbelehrung unzureichend

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • kanzlei.biz

    Links zur Widerrufsbelehrung

Kurzfassungen/Presse (2)

  • webshoprecht.de (Leitsatz und Auszüge)

    Bei dem Hinweis (Link) auf eine Widerrufsbelehrung reicht die Verwendung eines grafischen Buttons nicht aus

  • shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation)

    Hinweis auf die Widerrufsbelehrung durch grafischen Button nicht ausreichend

Besprechungen u.ä.

  • it-recht-kanzlei.de (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Neues Ungemach: Drohen den Händlern auf eBay Abmahnungen wegen mangelnder Darstellung von Pflichtangaben via WAP? (RA Max-Lion Keller)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MIR 2007, Dok. 404
 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

  • OLG Frankfurt, 14.12.2006 - 6 U 129/06

    Rechtsmissbrauch bei Kostenfreistellung durch Anwalt

    Auszug aus LG Berlin, 09.10.2007 - 15 S 5/07
    Auch der Button "Rechtsbelehrung" reicht insoweit nicht aus: Die Kennzeichung des Links muss klar erkennen lassen, dass überhaupt eine Widerrufsbelehrung aufgerufen werden kann (OLG Frankfurt, Urteil vom 14.12.2006 - 6 U 129/06, Bl. 186ff d.A.), was sich aber aus dem schlichten Begriff "Rechtbelehrung" keineswegs ergibt, da eine Vielzahl von Rechten denkbar ist, über die die Beklagte hätte belehren können wollen.
  • OLG Frankfurt, 06.11.2006 - 6 W 203/06

    Wettbewerbsrecht: fehlende Einblendung von erforderlichen …

    Auszug aus LG Berlin, 09.10.2007 - 15 S 5/07
    Dies ergibt sich aus den Angaben von ebay (Anl. K9 Bl. 101 d.A.); auch das OLG Frankfurt hat wohl auf das mögliche Informationsdefizit bei der Nutzung des WAP-Portals von Ebay hingewiesen (Beschluss vom 6.11.2006 - 6 W 203/06, - offenbar nicht veröffentlicht).
  • LG Berlin, 15.03.2007 - 52 O 88/07

    Fernabsatz: Umfang der erforderlichen Belehrung über den Wertersatz bei Ausübung …

    Auszug aus LG Berlin, 09.10.2007 - 15 S 5/07
    Dabei kann dahinstehen, ob die Beklagte in der Unterlassungserklärung eine zutreffende Belehrung versprochen hatte und ob - bejahendenfalls - die tatsächliche Belehrung wegen Fehlens der Textform unrichtig war (dafür etwa: LG Berlin, Beschluss vom 15.03.2007 - 52 O 88/07).
  • OLG Hamburg, 10.05.2005 - 14 U 154/04
    Auszug aus LG Berlin, 09.10.2007 - 15 S 5/07
    Dies steht einer Zurückweisung gem. § 522 Abs. 2 ZPO indes nicht entgegen (OLG Hamburg, NJW 2006, 71).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht